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   VG Darmstadt, 23.04.2013 - 4 K 922/11.DA   

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https://dejure.org/2013,7600
VG Darmstadt, 23.04.2013 - 4 K 922/11.DA (https://dejure.org/2013,7600)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 23.04.2013 - 4 K 922/11.DA (https://dejure.org/2013,7600)
VG Darmstadt, Entscheidung vom 23. April 2013 - 4 K 922/11.DA (https://dejure.org/2013,7600)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Justiz Hessen

    Luftverkehrsrechts

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Fortsetzungsfeststellungsklage von Fluggesellschaften gegen behördliche Informationsschreiben bzgl. der Nichterteilung von Flugverkehrskontrollfreigaben wegen Vulkanaschekontamination; Verwaltungsaktscharakter von NOTAMs und Informations-E-Mails

  • Wolters Kluwer

    Luftverkehrsrechts

  • degruyter.com(kostenpflichtig, erste Seite frei)

    Vulkanausbruch / Flugverbot / "NOTAM"-Mitteilung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • lto.de (Kurzinformation)

    Flugverbote nach Vulkanausbruch - Airlines müssten gegen Verfügung des Ministeriums klagen

  • hessen.de (Pressemitteilung)

    Air Berlin und Condor unterliegen vor Verwaltungsgericht Darmstadt

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Luftverkehrsrechtliche Maßnahmen der Deutschen Flugsicherung im Zusammenhang mit Vulkanausbruch Grimsvötn rechtmäßig - Air Berlin und Condor unterliegen vor Verwaltungsgericht Darmstadt

  • hessen.de (Pressemitteilung - vor Ergehen der Entscheidung)

    [16.04.2013]

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2013, 1300
 
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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (1)

  • BVerwG, 16.01.2003 - 7 C 31.02

    Einweg-Getränkeverpackungen; Dosenpfand; Rücknahmepflicht; Pfandpflicht;

    Auszug aus VG Darmstadt, 23.04.2013 - 4 K 922/11
    In der Folge ist - anders als vom Bundesverwaltungsgericht im Urteil zum Dosenpfand (Urt. v. 16. Januar 2003 - 7 C 31/02 -, BVerwGE 117, 322) ausgeführt - vorliegend die Anfechtung der NOTAMs nicht der sachnähere und effektivere Weg im Vergleich zu einer Klage gegen die Allgemeinverfügung selbst.
  • AGH Nordrhein-Westfalen, 02.11.2018 - 1 AGH 9/18

    Schreiben mit dem Beitragsbescheid und der Vorankündigung der Abbuchung einer

    Erklärungen und Handlungen einer Behörde, denen nach Inhalt, Zusammenhang oder näheren Umständen ein Regelungs- und Bindungswille fehlt, sind aber keine Regelungen: hierzu gehören bspw. (bloße) Informationen (VG Darmstadt, Urteil vom 23. April 2013 - 4 K 922/11.DA -, Rn. 40, juris).
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